N E W S - B I B A B 9 6

29.11.2012 - Einladung zu Bündnis90/Grüne - Lärmschutz für Anwohner an Autobahnen

Bündnis90/Die Grünen laden am 04.12.2012 ein:
Möglichkeiten des Lärmschutzes
für die Anwohnerinnen und Anwohner der Autobahn A96

mit
Toni Hofreiter, MdB, Vorsitzender Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages
Sabine Nallinger, Stadträtin, OB-Kandidatin der Münchner Grünen
Joachim Bender, Sprecher der Grünen in Gräfelfing
Andrea Gebhard, mahl-gebhard-konzepte
Marion Kutscher, BIBAB96 München
4. Dezember 2012, 19.30 Uhr
Augustinum Neufriedenheim, Theatersaal
Stiftsbogen 74 (U6 Haderner Stern)
Eine Veranstaltung von
Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Hadern

Wir brauchen Ihre Unterstützung und freuen uns auf Ihr Kommen!

26.11.2012 - Vorstudie im Münchner Norden - warum nicht bei uns?

Verkehrskonzept des Münchner Nordens - Vorstudie - außerordentliche Bürgerversammlung für 4 Stadtbezirke
Wir haben am 21.11.2012 Herrn OB Ude, Herrn Josef Schmid, Frau Sabine Nallinger und Herrn Dr. Mattar angeschrieben und stellen folgende Fragen:

Warum wird von der Stadt München eine Umweltverträglichkeitsstudie im Rahmen einer Vorstudie beauftragt, obwohl das Verkehrsaufkommen an dieser Achse im Münchner Norden nur ein 1/5 so hoch ist als im Münchner Westen? Wer hat die Vorstudie beauftragt und bezahlt?
Findet Stadtentwicklung  und damit verbundene Maßnahmen prioritär dort statt, wo große Unternehmen Ihren Firmensitz haben?
Welche Beurteilungen haben hier der Münchner OB und die Münchner Stadträte zum Bau einer Tunnellösung von über 4 km?
Warum wird hier ein Kamin zur Minimierung der Schadstoffe vorgesehen und warum wurde beim Bau des Luise-Kiesselbach-Tunnels keinerlei Abluft- und Filtermöglichkeiten berücksichtigt?

Wann kommt endlich die Machbarkeitsstudie für die Einhausung der A 96?

20.11.2012 - Spurerweiterung an der Garmischer Straße - Anspruch auf Lärmschutz?

Die Anfrage von Herrn Dr. Bertermann, MdL (FDP) bezüglich der Aufstufung der A 96 zur Autobahn und zur Bau einer 2. Spur vom Luise-Kiesselbachplatz in die A96 vom 28.09.2012 wurde von dem Bayerischen Staatsministerium des Inneren am 13.11.2011 beantwortet.
Auszug zur Aufstufung:
Die A 96 wurde zum Zeitpunkt der Planfeststellung 1969/70 als B12(neu) gewidmet. Zwischen dem Mittleren Ring (B2 R) in München bis zur Anschlussstelle Oberpfaffenhofen wurde sie mit Wirkung vom 1. Januar 1981 in einem Zug zur Bundesautobahn A 96 aufgestuft. Die Aufstufung wurde durch Bekanntmachung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 12.12.1980 Nr. IID3-9511 n 84/OB im Bayerischen Staatsanzeiger Nr. 1/2 von 1981 veröffentlicht.
Auszug zur Spurerweiterung:
Für den Ausbau des Mittleren Rings am Luise-Kiesselbach-Platz wurde auf Antrag der LHM ein Planfesstellungsverfahren durch die Regierung von Oberbayern durchgeführt. Im Rahmen dieses Planfeststellungsverfahrens wurden auch die Lärmschutzansprüche, die durch die Maßnahme ausgelöst werden, abgehandelt. Durch den Ausbau des Mittleren Rings wird die bestehende Auffahrt auf die Bundesautobahn A 96 nicht wesentlich geändert. Die Auffahrt weist derzeit und auch künftig zwei Fahrspuren auf. Es besteht daher im Bereich der A 96 kein Anspruch auf Lärmschutz nach den Grundsätzen der Lärmvorsorge.
Spurerweiterung ja oder nein?

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07.11.2012 - Faktencheck, Fragen und Antworten an die LHM

Wir haben noch einmal unsere Stellungnahme dem Planungsreferat in München, Herrn OB Ude und verschiedenen Stadträten aller Fraktionen zugesandt.
Wir hoffen nun, dass die Stadt München eine Entscheidung für die Erstellung der Machbarkeitsstudie fällt.
Lesen Sie unsere Fragen, Antworten und Stellungnahmen.

06.11.2012 - Studenten aus LA entwickeln Pläne für die Einhausung der A96

06.11.2012
Auszüge aus der Präsentation von Entwürfen für die Einhausung der A 96, entwickelt von Studenten der UCLA futureLAB:
Frau Danae Ledgerwood, Frau Chloe Lob, Frau Rachel Lee, Frau Yuna Kubota, Frau Ho Man Yeung, Herr Drew Pusey (Assistent), Herr David Vuong, Herr Yohannes Abebe, Herr Jae Chung,


 
ermöglicht durch Herrn Prof. Ebner (http://www.ebnerandfriends.com/), initiiert und unterstützt von Herrn Eisenreich (MdL), CSU.
VIELEN DANK!

 

09.10.2012 - Strengere Maßnahmen in der Luftreinhaltepolitik! Umweltverbände gewinnen vor Gericht!

Umweltverbände siegen vor Gericht im Streit um saubere Luft in München -
Nach Klage um verkehrsbedingte Schadstoffbelastung:
Verwaltungsgericht München verordnet strengere Maßnahmen in der Luftreinhaltepolitik für die bayerische Hauptstadt
Umweltverbände sehen sich nach langjährigem Kampf für Umwelt- und Gesundheitsschutz bestätigt...

09.10.2012 - Politiker für den Tunnel am Englischen Garten? Wo bleibt der Schutz der Menschen?

Wir haben das Bayerische Staatsministerium Umwelt und Gesundheit wegen der Öffentlichkeitsarbeit zur Untertunnelung des Englischen Gartens angeschrieben.
Lesen Sie die Antwort vom Bayerischen Staatsministerium.

09.10.2012 - Wo fahren Gigaliner? Antwort vom KVR

Wir haben Antwort vom KVR zum Thema Gigalinerbekommen.
Unser Fragen lauteten: Dürfen Gigaliner im Stadtgebiet fahren? Auf welchen Routen sind Gigaliner zugelassen?

25.09.2012 - Angst vor Entscheidungen? Erneute Terminverschiebung!

Der Termin am 26.09.2012 im Rathaus zur Entscheidung, ob eine Machbarkeitsstudie für die Einhausung der A96 erstellt wird, ist abgesagt.
Lesen Sie die das Schreiben vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung.
Auszug: "...Der Grund für die Absetzung und somit nochmalige Vertagung ist,
dass wir nunmehr den in Kürze vorliegenden Abschlussbericht zur Machbarkeitsstudie der
Gemeinde Gräfelfing abwarten und auswerten. Somit wird die abschließende Behandlung der Beschlussvorlage voraussichtlich erst Ende diesen Jahres erfolgen...."

14.09.2012 - Keine Aussage von Herrn Reiter SPD

Wir waren auf der SPD-Veranstaltung "München gestalten" und haben Herrn Reiter nach seiner Meinung zu dem Bau einer Einhausung für die A96 gefragt.
Er hat dazu keine Aussage gemacht.

17.07.2012 - Wo dürfen Gigaliner in München fahren?

Wir haben das KVR angeschrieben und wollen wissen wo Gigaliner in München fahren dürfen.

12.07.2012 Die Entscheidung, ob eine Machbarkeitsstudie erstellt wird, ist verschoben!, wurde bis nach der Sommerpause verschoben. Es soll eine qualifizierte Stellungnahme des Referats für Stadtplanung auf unsere Fragen erfolgen.

Die Entscheidung, ob eine Machbarkeitsstudie für eine Einhausung der A96 erstellt wird, wurde bis nach der Sommerpause verschoben. Es soll eine qualifizierte Stellungnahme des Referats für Stadtplanung auf unsere Fragen erfolgen.

05.07.2012 - Gigaliner auf der A96?

Und jetzt sind auch noch Gigaliner auf der A96 in München unterwegs:
Foto von Jürgen Weckerle, 04.07.2012


Im Jahr 2010 wurde ein neuer Lärmschutzbelag auf der A96 verlegt.
"...Außerdem treibt der Lastwagenverkehr die Instandhaltungskosten für Straßen und Brücken in die Höhe, denn ein einziger 40-Tonnen Lkw belastet den Straßenbelag so stark wie 60.000 Pkw."
Quelle: http://www.vcd.org/gueterverkehr.html
Gigaliner sind bis zu 60 Tonnen schwer
Lesen Sie hier die Stellungnahme vom KVR München, 2006:
http://www.ris-muenchen.de/RII2/RII/DOK/SITZUNGSVORLAGE/1190283.pdf

22.06.2012 - Grenzwerte überschritten - keine Notwendigkeit einer Studie?

Lesen Sie die Sitzungsvorlage vom Referat für Bauordnung und Stadtplanung, in der:
Auszug: "Die Immissionsberechnungen kommen zu dem Ergebnis, dass im Untersuchungsgebiet
durchaus, auch verkehrsbedingt, Schadstoffgrenzwertüberschreitungen vorliegen...
und als Schlussfolgerung steht:
Auszug: "Die Durchführung weitergehender Untersuchungen bezüglich einer Einhausung der A 96
im Stadtgebiet wird unter Berücksichtigung der oben genannten Rahmenbedingungen
zum jetzigen Zeitpunkt als nicht für sinnvoll gehalten..."

Die Entscheidung über die Sitzungsvorlage wurde auf Antrag der CSU vertagt. Wir werden unsere Gegenargumentation den Stadträten vorlegen

31.05.2012 - Wann kommt die Entscheidung für eine Machbarkeitsstudie?

Die Entscheidung, ob eine Machbarkeitsstudie für die Einhausung/Tunnel auf der A96 erstellt wird, wird voraussichtlich vor der Sommerpause noch gefällt.
Lesen Sie die Antwort von OB Ude (24.05.2012) auf unser Schreiben vom 27.03. an die Münchner CSU/SPD/Bündnis90/Die Grünen und die FDP.

16.04.2012 - Wir waren auf der Veranstaltung Stadtreparatur

Wir haben an der Veranstaltung vom Architekturclub zum Thema "Stadtreparatur" teilgenommen. Unsere Fragen an die Stadtplaner, Frau Prof. Thalgott (ehem. Stadtbaurätin von München) und Herrn Bodemann (Stadtplanung Hannover):
Wie legen die Stadtplanung und politische Entscheidungsträger Prioritäten fest? (Luxusprojekte oder gesetzliche notwendige Stadtreparatur-Projekte?)
Warum wird für Tunnelprojekte im Vorfeld eine Ablehnung aus ökonomischen Gründen favorisiert, obwohl noch keine Machbarkeitsstudien mit einer Nutzen- und Kostenaussage vorliegen?
Warum wird in München zusätzlich eine Fahrspur in die Einfahrt der A96 gebaut, obwohl immer behauptet wird, Verkehr muss in Städten reduziert werden?
Wo sind die Visionen für München, ohne die keine nachhaltige Strategie- und Zielentwicklung stattfinden kann?

02.04.2012 - Wettbewerb Zukunftsprojekt Erde/Zukunfts WerkStadt - OB Ude lehnt ab!

Im Wissenschaftsjahr 2012 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung  eine Initiative Zukunftsprojekt Erde/ZukunftsWerkStadt gestartet. Lesen Sie die Antwort von Herrn OB Ude auf unsere Anfrage. Tatsächlich beteiligt sich München nicht aktiv an dieser Initiative und hat damit keine Möglichkeit Fördermittel abzugreifen, um Wissenschaft und Bürger auf Bundesebene zu vernetzen.
Inhalt der Initiative Zukunftsprojekt Erde/ZukunftsWerkStadt:
"Um nachhaltiger und damit zukunftsfähiger zu werden, brauchen Städte und Kommunen neue Ansätze für CO2-neutrale und energieeffiziente Strukturen. Das erfordert zum einen die Anstrengung von Forschung und Wissenschaft: Sie liefern Ansätze und Entscheidungsgrundlagen für den notwendigen Wandel hin zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Zum anderen sind Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, sich einzubringen und den Wandel mitzugestalten. Dieser Gedanke steht im Mittelpunkt der ZukunftsWerkStadt, eines Wettbewerbs des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)."

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Neue Flächen für München - das Grüne "Münchner Band" - Eine Investition in die Zukunft

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