Herzlich Willkommen bei unserer Bürgerinitiative BAB 96 München

Wir haben das KVR angeschrieben und wollen wissen wo Gigaliner in München fahren dürfen.

Die Entscheidung, ob eine Machbarkeitsstudie für eine Einhausung der A96 erstellt wird, wurde bis nach der Sommerpause verschoben. Es soll eine qualifizierte Stellungnahme des Referats für Stadtplanung auf unsere Fragen erfolgen.

Die Beschlussvorlage zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie soll am 11.07. im Münchner Stadtrat entschieden werden.
Wir haben unsere Stellungnahme, Fragen und Kommentare sowie unser Fazit (auf Seite 7) den Stadträten und Herrn OB Ude übersandt.

Und jetzt sind auch noch Gigaliner auf der A96 in München unterwegs:
Foto von Jürgen Weckerle, 04.07.2012

Im Jahr 2010 wurde ein neuer Lärmschutzbelag auf der A96 verlegt.
"...Außerdem treibt der Lastwagenverkehr die Instandhaltungskosten für Straßen und Brücken in die Höhe, denn ein einziger 40-Tonnen Lkw belastet den Straßenbelag so stark wie 60.000 Pkw."
Quelle: http://www.vcd.org/gueterverkehr.html
Gigaliner sind bis zu 60 Tonnen schwer
Lesen Sie hier die Stellungnahme vom KVR München, 2006:
http://www.ris-muenchen.de/RII2/RII/DOK/SITZUNGSVORLAGE/1190283.pdf

Lesen Sie die Sitzungsvorlage vom Referat für Bauordnung und Stadtplanung, in der:
Auszug: "Die Immissionsberechnungen kommen zu dem Ergebnis, dass im Untersuchungsgebiet
durchaus, auch verkehrsbedingt, Schadstoffgrenzwertüberschreitungen vorliegen...
und als Schlussfolgerung steht:
Auszug: "Die Durchführung weitergehender Untersuchungen bezüglich einer Einhausung der A 96
im Stadtgebiet wird unter Berücksichtigung der oben genannten Rahmenbedingungen
zum jetzigen Zeitpunkt als nicht für sinnvoll gehalten..."

Die Entscheidung über die Sitzungsvorlage wurde auf Antrag der CSU vertagt. Wir werden unsere Gegenargumentation den Stadträten vorlegen

Die Entscheidung, ob eine Machbarkeitsstudie für die Einhausung/Tunnel auf der A96 erstellt wird, wird voraussichtlich vor der Sommerpause noch gefällt.
Lesen Sie die Antwort von OB Ude (24.05.2012) auf unser Schreiben vom 27.03. an die Münchner CSU/SPD/Bündnis90/Die Grünen und die FDP.

Eindrücke von der Stadtbereichsveranstaltung München West / Südwest

und zum Bericht: Mehr Mitsprache! Stärkere Bürgerbeteiligung!
Bürgerinnen und Bürger aus dem Münchner Westen und Südwesten fordern
frühzeitigere und intensivere Einbindung in die Stadtentwicklung

Wir haben 2 Ideen auf die Plattform www.muenchen-mitdenken.de hochgeladen:
Bau einer Einhausung/Tunnellösung an der A96 zum Schutz vor Lärm und Schadstoffen und
Ausarbeitung und Darstellung aller geplanten Tunnelbauten und großen Stadtentwicklungsprojekte
Wir freuen uns auf Ihre Bewertung!

Wir haben an der Veranstaltung vom Architekturclub zum Thema "Stadtreparatur" teilgenommen. Unsere Fragen an die Stadtplaner, Frau Prof. Thalgott (ehem. Stadtbaurätin von München) und Herrn Bodemann (Stadtplanung Hannover):
Wie legen die Stadtplanung und politische Entscheidungsträger Prioritäten fest? (Luxusprojekte oder gesetzliche notwendige Stadtreparatur-Projekte?)
Warum wird für Tunnelprojekte im Vorfeld eine Ablehnung aus ökonomischen Gründen favorisiert, obwohl noch keine Machbarkeitsstudien mit einer Nutzen- und Kostenaussage vorliegen?
Warum wird in München zusätzlich eine Fahrspur in die Einfahrt der A96 gebaut, obwohl immer behauptet wird, Verkehr muss in Städten reduziert werden?
Wo sind die Visionen für München, ohne die keine nachhaltige Strategie- und Zielentwicklung stattfinden kann?

Im Wissenschaftsjahr 2012 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung  eine Initiative Zukunftsprojekt Erde/ZukunftsWerkStadt gestartet. Lesen Sie die Antwort von Herrn OB Ude auf unsere Anfrage. Tatsächlich beteiligt sich München nicht aktiv an dieser Initiative und hat damit keine Möglichkeit Fördermittel abzugreifen, um Wissenschaft und Bürger auf Bundesebene zu vernetzen.
Inhalt der Initiative Zukunftsprojekt Erde/ZukunftsWerkStadt:
"Um nachhaltiger und damit zukunftsfähiger zu werden, brauchen Städte und Kommunen neue Ansätze für CO2-neutrale und energieeffiziente Strukturen. Das erfordert zum einen die Anstrengung von Forschung und Wissenschaft: Sie liefern Ansätze und Entscheidungsgrundlagen für den notwendigen Wandel hin zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Zum anderen sind Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, sich einzubringen und den Wandel mitzugestalten. Dieser Gedanke steht im Mittelpunkt der ZukunftsWerkStadt, eines Wettbewerbs des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)."

Herr Eisenreich (MdL) setzt sich für unsere Initiative beim Referat für Gesundheit und Umwelt ein. Lesen Sie seine Anfrage vom 15.03.2012 zu den Themen:
- Anträge in den Bürgerversammlungen vom Herbst 2011 (sind bis heute noch nicht beantwortet)
- Unterstützung für ein Tunnel-Gesamtkonzept für München und ein Öffentliches Forum
- Geplante Lärmschutzmaßnahmen durch den Bau einer zusätzlichen Spur zur Einfahrt in die A96
VIELEN DANK!

Welche Partei setzt sich wirklich für unsere Zielsetzung ein?
Warum hat sich die Mehrheit des Bezirksausschusses Hadern (20) aus CSU, SPD und FDP gegen die Forderung einer sofortigen Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Einhausung der A 96 ausgesprochen? Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollen nicht auf die Machbarkeitsstudie von Gräfelfing warten, sondern die Anwohner und die Umwelt so schnell wie möglich entlasten.
Lesen Sie die Presseerklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen des BA 20 Hadern. (veröffentlicht in Laim Online)
Wir werden nachfragen!

Pressemitteilung vom 8.03.2012
Münchner Luft macht krank – Deutsche Umwelthilfe verklagt bayerische Landesregierung
DUH fordert das bayerische Umweltministerium zur Anpassung des Luftreinhalteplans in München auf – Bisherige Bemühungen greifen immer noch zu kurz –
Besonders bei Stickstoffdioxiden nach wie vor drastische Überschreitungen der Grenzwerte

Lesen Sie die Antwort vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Wieder einmal ist die Antwort mit der Nichtzuständigkeit begründet. Ressortübergreifende Verantwortlichkeiten suchen wir seit Jahren vergeblich, obwohl die Notwendigkeit des Schutzes der Bürger vor Schadstoffen in Städten bestätigt wird.

Im Wissenschaftsjahr 2012 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung  eine Initiative Zukunftsprojekt Erde / ZukunftsWerkStadt gestartet. "Um nachhaltiger und damit zukunftsfähiger zu werden, brauchen Städte und Kommunen neue Ansätze für CO2-neutrale und energieeffiziente Strukturen....Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, sich einzubringen und den Wandel mitzugestalten."
Wir haben Herrn OB Ude angeschrieben, warum München die Teilnahme abgesagt hat und ihn gebeten, München anzumelden, da Fördermittel zur Verfügung gestellt werden.
Außerdem haben wir ihn über unsere Stellungnahme an die EU-Kommission zur Fristverlängerung der Schadstoffgrenzwerte informiert.

Tunnelthermie als urbane Energieversorgung?
Wir haben Herrn Minister Dr. Röttgen angeschrieben und sind neugierig auf die Antwort.

Wir haben die EU-Kommission wegen Überschreitung der Grenzwerte von Luftschadstoffen angeschrieben. Der Freistaat Bayern hat in Absprache mit der Regierung von Oberbayern und der Stadt München Fristverlängerung beantragt. Wir haben unsere Einschätzung zu der Situation in München abgegeben und hoffen auf die Unterstützung seitens der EU.

Wir haben Herrn Alt-OB Dr. Vogel angeschrieben, nachdem er für die Untertunnelung des Englischen Garten wirbt.
Bereits 2008 hat er uns einen Brief geschrieben.

Wir haben Anwort vom Verkehrsministerium auf unser Schreiben an Herrn Dr. Ramsauer MdB.

Lesen Sie außerdem die Antwort vom Bayerischen Landtag.

Wir haben Frau Landtagspräsidentin Barbara Stamm angeschrieben, um den Stand unserer beiden Petitionen zu erfahren.
Die bayerische Staatsregierung hat auf unsere 2. Petition "Bau einer Einhausung zum Schutz der Anwohner vor Schadstoffen" bis heute noch nicht geantwortet.

Lesen Sie unsere Fragen an die Regierung von Oberbayern:
Wird die A96 in die Lärmaktionsplanung aufgenommen, wenn ja, bis wann?
Ist die A96 eine Autobahn?
Das Bayerische Staatsministerium, die Stadt München und die Regierung von Oberbayern haben Fristverlängerung zur Luftreinhalteplanung bei der EU gestellt. Warum ist das TÜV-Gutachten zur Grenzwertüberschreitung nicht an die EU-Kommission übermittelt worden? Welche Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte werden geplant?
Wann wird die Öffentlichkeit beteiligt?

Lesen Sie unseren aktuellen Faktencheck und die weitere geplante Vorgehensweise für den
Start eines Zukunftplanes für München mit entsprechender Bürgerbeteiligung.

Hören Sie den Beitrag (beginnt bei 13:13):
Lärm - wie gesundheitsschädlich ist das Wohnen neben Hauptstraßen und Schienen (Lena Deutschland)
Südpol, Fortschrittsbericht, Lärm - 14.12.2011 Das Beste aus der radiowelt - Bayern 2

Wir waren in Gräfelfing, um die Machbarkeitsstudie eines Tunnelbaus auf der A 96 kennen zu lernen.
nähere Infos

Wir haben Herrn Ministerpräsident Seehofer angeschrieben und um einen persönlichen Gesprächstermin gebeten. Ende November haben wir ein Antwortschreiben von der Obersten Baubehörde erhalten.